KVS GmbH

Schwerpunktkontrollen Maskenpflicht am 13.10.2020

12. Oktober 2020

Schwerpunktkontrollen Maskenpflicht in Bussen und an Haltestellen im Saarland

In Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 27.08.2020 und der Verkehrsministerkonferenz vom 09.09.2020 haben Bund, Länder, Verbände der Verkehrswirtschaft, Gewerkschaften und kommunale Spitzenverbände gemeinsame Lösungen für eine effektive Durchsetzung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) im öffentlichen Personenverkehr erarbeitet. Als sichtbares Zeichen des gemeinsamen Willens zur Einhaltung der Maskenpflicht werden, beginnend ab Anfang Oktober 2020, abgestimmte und eng koordinierte regionale, überregionale und bundesweite Schwerpunktkontrolltage durchgeführt, die kontinuierlich wiederholt werden. 

Der erste Kontrolltag findet am Dienstag, 13. Oktober 2020, statt. 

Die Kontrollen und die Ahndung von Verstößen erfolgen in den Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs und des Schienenpersonenfernverkehrs sowie an den zugehörigen Bahnhöfen und Haltestellen. Bei Verstößen wird auch von der Möglichkeit des Beförderungsausschlusses Gebrauch gemacht, erforderlichenfalls unter  Hinzuziehung von geschultem Sicherheitspersonal oder der zuständigen Behörden. Das Erheben von Bußgeldern bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ist Aufgabe der zuständigen Behörden (Ordnungsämter).

Alle Beteiligten sind sich einig, dass mit der Einführung der Maskenpflicht ein unverzichtbarer Beitrag geleistet wurde, das Infektionsrisiko zu minimieren, die Pandemie unter Kontrolle zu halten und gravierendere Einschnitte in das öffentliche Leben zu vermeiden. Sie danken der überwältigenden Zahl der Fahrgäste, die sich an die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung halten. Die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr hat eine große Wirkung beim Schutz Mitreisender vor Covid-19-Infektionen, stärkt das Vertrauen der Fahrgäste in die Sicherheit des öffentlichen Personenverkehrs und trägt dazu bei, in Zeiten der Pandemie die Mobilität der Menschen mit Bahnen und Bussen zu sichern.  

Gemeinsame Erklärung von:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Verkehrsministerien der Länder
Innenministerien der Länder
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen
Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkeh
Deutsche Bahn AG
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Deutscher Landkreistag
Deutscher Städtetag
Deutscher Städte- und Gemeindebund

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